AGB erstellen: Wissenswertes und AGB-Muster zum Download

Für die meisten Unternehmen ist es sinnvoll, als vorgefertigten Rahmen für zukünftige Vertragsverhältnisse allgemeine Geschäftsbedingungen zu formulieren. Dabei sind einige Besonderheiten wie Klauselverbote oder Anforderungen an die Veröffentlichung zu beachten. Erfahren Sie in diesem Beitrag, was hinter den allgemeinen Geschäftsbedingungen steht, warum Sie sie benötigen, welche Punkte zwingend hineingehören und welche AGB-Muster sich für Sie eignen können.

Inhaltsverzeichnis

Was sind AGB und wann sind sie notwendig?

AGB sind vorformulierte Vertragsinhalte, die grundsätzlich für alle Geschäfte mit dem jeweiligen Unternehmen gelten. Individuelle Abreden sind darüber hinaus möglich und haben Vorrang. Was hinsichtlich der AGB zu beachten ist, regeln die §§ 305 bis 310 BGB. Diese gelten übrigens auch für das Arbeitsrecht, speziell für vorformulierte Arbeitsverträge.

Es existiert grundsätzlich keine Pflicht, für das eigene Unternehmen AGB zu erstellen. Wenn keine vorhanden sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Unabhängig davon unterliegen viele Unternehmen und vor allem Onlinehändler jedoch umfangreichen Informationspflichten, unter anderem hinsichtlich der Widerrufsbelehrung. AGB zu erstellen ist die beste Möglichkeit, diese Pflichten zu erfüllen.

Aus § 310 Abs. 1 BGB ergibt sich, dass hinsichtlich der AGB im B2C-Bereich höhere Anforderungen gelten als für B2B-Kunden. Der Grund dafür liegt darin, dass private Verbraucher im Geschäftsverkehr als weniger erfahren und daher schützenswerter gelten. So müssen Sie einen privaten Endverbraucher vor Vertragsschluss auf die AGB hinweisen. Weiterhin gelten für B2C-AGB die Klauselverbote der §§308 und 309 BGB.

Wenn Sie sowohl für Privat- als auch für Geschäftskunden tätig sind, empfiehlt es sich, für beide Fälle separate AGB zu erstellen. AGB-Muster bieten Ihnen Anregungen dafür. Alternativ können Sie auch allgemeine AGB erstellen und gesonderte sowie entsprechend gekennzeichnete Formulierungen für die unterschiedlichen Adressaten einfügen.

AGB Selbststaendigkeit.de

Auszug der AGB von Selbststaendigkeit.de

AGB-Muster verwenden oder vom Anwalt AGB erstellen lassen?

Alternativ zur Verwendung von AGB-Mustern und Vorlagen können Sie auch von einem Anwalt Ihre AGB erstellen lassen. Rechtlich sind Sie damit auf der sicheren Seite, denn das AGB-Recht ist nicht ganz einfach und Fehler können nicht nur zu ungültigen Klauseln, sondern auch zu Abmahnungen führen. Weiterhin kann der Rechtsanwalt die AGB individuell an Ihr Unternehmen anpassen und Sie dazu beraten. Das gilt nicht nur für die Formulierung, sondern auch für die Einbindung auf der Website oder generell in den Geschäftsablauf.

Die anwaltliche Leistung verursacht Kosten und vor allem Gründer möchten natürlich jede zusätzliche finanzielle Belastung vermeiden. Ob Sie einen Anwalt beauftragen oder mit einem Muster selbst Ihre AGB erstellen, hängt von mehreren Faktoren ab. Dazu gehört, wie gut Sie sich selbst mit dem AGB-Recht auskennen und wie komplex oder individuell Ihr Geschäftsmodell ist. Beachten Sie auch, dass sich gesetzliche Vorschriften ändern können.

Sollten Sie hier einen Beratungsbedarf sehen und sich von einem Anwalt bei der Erstellung Ihrer AGB beraten lassen wollen, dann empfehlen wir Ihnen eines der Angebotspakete von yourxpert.

yourXpert

Hier können Sie individuell aus einem von vier Angeboten wählen, das zu Ihrem Geschäftsmodell passt. Innerhalb dieser Angebotspakete profitieren Sie mindestens von folgenden Leistungen:

  • Kontaktaufnahme durch den Experten, telefonisch oder per E-Mail, zur Vorbesprechung Ihrer AGB
  • Erstellung rechtssicherer AGB
  • Kostenlose telefonische Erstberatung zur AGB-Erstellung möglich
  • Kostenlose Beantwortung von Nachfragen nach der Erstellung der AGB
  • Ggf. erforderliche Anpassungen der AGB bis zu Ihrer vollen Zufriedenheit
  • Siegel „AGB anwaltlich erstellt“ zur Einbindung auf Ihrer Website
  • Erstellung innerhalb von 5 Tagen garantiert

AGB vom Anwalt erstellen lassen

Hinweis: Kopieren Sie AGB niemals von einer anderen Unternehmenswebsite, da Sie damit das Urheberrecht verletzen. AGB-Muster und Vorlagen, die Ihnen gratis oder kostenpflichtig zur Verfügung gestellt werden, dürfen Sie unter Nennung der Quelle natürlich verwenden, wenn Sie eigene AGB erstellen.

Typische Inhalte der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Inhalte der AGB hängen vom Geschäftsmodell ab. Wenn es um den Verkauf von Produkten geht, ist auf andere Dinge zu achten als bei Dienst- oder Werkverträgen. Darüber hinaus gibt es viele Sonderfälle, zum Beispiel beim Vertrieb von digitalen Inhalten, individualisierten Produkten oder Gebrauchtwaren. Selbst für Blogs, mit denen Sie durch Werbung Geld verdienen, müssen Sie individuelle AGB erstellen.
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Wenn Sie gewerblich Waren über eBay oder Amazon Marketplace verkaufen, genügen dafür nicht die allgemeinen AGB dieser Handelsplattformen. Sie müssen eigene AGB erstellen, die an Ihr Angebot angepasst sind. Auch dafür gibt es spezielle AGB-Muster.

Die folgende Tabelle zeigt typische Positionen der allgemeinen Geschäftsbedingungen, wobei einige nur für bestimmte Geschäftsmodelle infrage kommen. Grundsätzlich können Sie mit den AGB alles regeln, was zu einem geschäftlichen Vertrag gehört.

Geltungsbereich und Anbieter Hier legen Sie fest, wofür die AGB gelten, also beispielsweise für Warenbestellungen in einem Onlineshop, oder die Inanspruchnahme bestimmter Dienstleistungen. Führen Sie auch Ihr Unternehmen als Anbieter mit Name, Anschrift und Ansprechpartner sowie gegebenenfalls die Webadresse des Onlineshops auf. Wenn sowohl Unternehmer als auch Endverbraucher zu Ihren Kunden gehören, sind Definitionen dieser Begriffe sinnvoll.
Vertragsschluss Formulieren Sie, wodurch ein Vertrag zustande kommt. Bei Onlineshops ist das nicht unbedingt die Bestellung oder die Bestellbestätigung. Sie können festlegen, dass der Vertrag durch eine separate Auftragsbestätigung, bei Lieferung der Ware oder mit der Bezahlung durch den Kunden geschlossen wird.
Preise Informieren Sie darüber, ob die angegebenen Preise die Umsatzsteuer enthalten und welche Kosten zusätzlich anfallen, zum Beispiel für Verpackung und Transport. Auch die Währung geben Sie hier an. AGB-Muster bieten Ihnen Formulierungshilfe.
Zahlungsmethoden Führen Sie alle Bezahlmethoden auf, die Sie akzeptieren, zum Beispiel Rechnung, Lastschrift oder PayPal. Informieren Sie auch darüber, durch welche Methoden zusätzliche Kosten entstehen (z.B. bei Nachnahme). Wenn Sie sich in bestimmten Fällen den Vorbehalt sichern möchten, nur gegen Vorkasse zu liefern, formulieren Sie das hier ebenfalls.
Fälligkeit der Zahlung Legen Sie fest, dass Zahlungen sofort nach Rechnungserhalt fällig sind, sofern auf der Rechnung keine andere Frist ausgewiesen wurde. So können Sie immer noch individuelle Fristen vereinbaren.
Zahlungsverzug Erläutern Sie, nach welchen Fristen Sie Zahlungserinnerungen und Mahnungen versenden und welche Verzugszinsen und Mahngebühren dadurch entstehen. Weisen Sie auch auf das gerichtliche Mahnverfahren als letzten Schritt hin.
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Klären Sie, in welchen Fällen bei Gegenforderungen ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht. Voraussetzung dafür kann die Anerkennung der Forderung oder eine rechtskräftige Feststellung sein.
Lieferung Klären Sie Details, zum Beispiel dass Sie nicht zur Lieferung verpflichtet sind, wenn Sie ohne eigene Schuld selbst nicht beliefert worden sind. Weiterhin können Sie festhalten, dass nur schriftlich vereinbarte Liefertermine verbindlich sind.
Eigentumsvorbehalt Diese Klausel ist typisch für den Versandhandel. Sie besagt, dass die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung Ihr Eigentum bleibt.
Rücksendung Erläutern Sie, wie und unter welchen Voraussetzungen Rücksendungen zu erfolgen haben und wer die Kosten dafür trägt. Auch dafür halten AGB-Muster geeignete Formulierungen bereit.
Widerruf