Sonderrechtliche Obliegenheiten bei der Unternehmensgründung

Verfasst von Roul Radeke. Zuletzt aktualisiert am 14 Januar, 2024
Lesezeit Minuten.
Als Unternehmensgründer/in bleibt es Ihnen nicht erspart, sich auch um rechtliche Fragen zu kümmern. Deshalb wird bei Unternehmensgründungen oft insbesondere die steuerrechtliche und/oder die gesellschafts-/haftungsrechtliche Beratung gesucht. Seltener dagegen wird schon in der Gründungsphase erkannt, dass der geplante Eintritt in den geschäftlichen Verkehr kennzeichenrechtliche und lauterkeitsrechtliche Bedeutung hat.  

Dabei ist im geschäftlichen Verkehr kein Unternehmen namenlos unterwegs. Deshalb ist es möglich, dass es ein so oder ähnlich heißendes Unternehmen in derselben oder einer ähnlichen Branche bereits gibt. Ist der „Newcomer“-Betrieb erst einmal aufgenommen und steht dessen Name überall in seiner Werbung, kann es für viele Unternehmensgründer/innen (die in der Regel keine entsprechenden Rücklagen in der „Kriegskasse“ haben) bald schon wieder das wirtschaftliche Aus bedeuten, vom Inhaber eines älteren Kennzeichenrechts (insbesondere an einer Firma und/oder an einer Marke) in Anspruch genommen zu werden, insbesondere auf Unterlassung, Beseitigung, Auskunft sowie Schadens- und Abmahnkostenersatz.

Hinzu kommt, dass der „Newcomer“ in Konkurrenz tritt zu anderen Unternehmen, wobei dann gilt, dass nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb alle unlauteren geschäftlichen Handlungen verboten sind, z.B. Mitbewerberbehinderung, irreführende Werbung (ggf. auch durch Unterlassen) oder Verstöße gegen solche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, das Marktverhalten zu regeln (z.B. BGB-InfoV, DL-InfoV, HWG, KosmetikVO, PAngV, PBefG, TextilkennzVO oder TMG).

Mit hiesigen Beiträgen aus diesen beiden Rechtsgebieten (Kennzeichen-/Markenrecht und Lauterkeitsrecht) sowie aus dem Designrecht und dem Urheberrecht, das bei unternehmerischem Handeln ebenfalls zu berücksichtigen ist, möchte ich Sie als Unternehmensgründer/in künftig dafür sensibilisieren, worauf zu achten ist. Eine individuelle Rechtsberatung kann dadurch allerdings nicht ersetzt werden.


Weitere hilfreiche Beiträge

Was ist der Meisterbrief? Der Meisterbrief ist im handwerklichen Bereich die höchste Qualifikation, die man erreichen kann. Sie bescheinigt, dass Sie Mehr lesen...

Selbstständig ohne Meister: Ist das im Handwerk möglich?

Vorbereitungen treffen Bevor man das Geschäft anmelden kann, müssen einige Vorbereitungen getroffen werden. Zunächst muss eine Idee vorhanden sein, die auch Mehr lesen...

Sich jeden Traum verwirklichen

Vorwort: Selbstständige mit finanziellen Vorsorgelücke Die Steueroptimierung ist ein wichtiger Bereich der Selbstständigkeit. Dieser Bereich gerät immer wieder in den Diskurs, Mehr lesen...

Steueroptimierte Selbstständigkeit: Strategien und Tipps für Unternehmer
Jetzt mit Roul Radeke, dem Autor dieses Beitrags vernetzen:

Roul Radeke ist Gründer und Geschäftsführer von Selbststaendigkeit.de. Das Onlineportal bietet Existenzgründern und Unternehmern News aus der Gründer- und Unternehmerszene, hilfreiches Wissen für die Gründung und Führung von Unternehmen, geförderte Existenzgründungsberatung (AVGS-Coaching) sowie digitale Produkte für die Selbstständigkeit.

Die wichtigsten Artikel und mehr direkt in Ihr Postfach!
  • Unverzichtbares Gründerwissen
  • Wertvolle Tipps für Selbstständige
  • Exklusive Angebote für Ihr Business
* Ja, ich möchte den Newsletter. Die Einwilligung kann jederzeit im Newsletter widerrufen werden. Datenschutzerklärung.
Success message!
Warning message!
Error message!